Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Stand: 06.06.2023
1. Geltungsbereich
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Geschäftsbeziehungen zwischen der BÜCHERQUELLE Buchhandlungsgesellschaft mbH (im weiteren „BÜCHERQUELLE“) und jedem Käufer (im weiteren „Kunden“), der im Webshop der Ares Verlag GmbH – abrufbar unter www.ares-verlag.com – Waren erwirbt bzw. Waren zu erwerben beabsichtigt. Diese AGB gelten unabhängig davon von welchem Endgerät (z.B. PC, Tablet, Handy) unsere Website www.ares-verlag.com aufgerufen wird. Abweichende Bedingungen bzw. Regelungen werden seitens der Ares Verlag GmbH und der BÜCHERQUELLE Buchhandlungsgesellschaft mbH nicht anerkannt, außer die Ares Verlag GmbH und der BÜCHERQUELLE Buchhandlungsgesellschaft mbH hat diesen abweichenden Bedingungen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
1.2 Vertragspartner des Kunden ist die BÜCHERQUELLE Buchhandlungsgesellschaft mbH, Hofgasse 5 – 8011 Graz. Die Firmenbuchnummer lautet FN 59128d, die Umsatzsteueridentifikationsnummer lautet ATU62020379. Das Angebot des Ares Verlag GmbH Webshops richtet sich ausschließlich an Kunden aus dem EU-Raum. Die Lieferung von bestellten Waren erfolgt ausschließlich an Kunden in diesen Ländern. Kunden außerhalb des EU-Raums können zwecks Klärung, ob ein Versand in das jeweilige Land möglich ist, per E-Mail mit BÜCHERQUELLE in Kontakt treten. Kunden außerhalb des EU-Raums haben jedenfalls die geltenden zollrechtlichen Bestimmungen zu beachten bzw. alle für sie relevanten Informationen bei der zuständigen Zollbehörde vor der Bestellung einzuholen und alle unter Umständen fälligen Importzölle und –steuern selbst zu tragen, die unter Umständen erhoben werden, sobald das Paket den bestimmten Zielort erreicht.
1.3 Benutzer des Ares Verlag GmbH Webshops müssen sich bei der Registrierung als Neukunde und vor der Bestellung von Waren mit der Geltung dieser AGB in der jeweils gültigen Fassung einverstanden erklären, widrigenfalls eine Registrierung als Neukunde bzw. Bestellung von Waren im Ares Verlag GmbH Webshop nicht möglich ist.
2. Vertragsabschluss
2.1 Das Angebot der BÜCHERQUELLE im Ares Verlag GmbH Webshop ist eine Einladung an den Benutzer des Webshops zur Legung eines Kaufangebots an BÜCHERQUELLE. Durch die Bestellung im Webshop mittels Anklicken des Buttons „JETZT KAUFEN“ gibt der Kunde dieses Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages rechtsverbindlich ab. Die Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.
2.2 Vor dem endgültigen Absenden des Anbots wird dem Kunden eine Übersicht über die Bestellung (Ware, Kaufpreis , Versandkosten etc.) angezeigt. Der Kunde erhält die Möglichkeit, die Bestellung zu korrigieren und bestätigt durch das Anklicken eines der eigentlichen Bestellung vorangehenden Buttons die Richtigkeit der Bestellung und der bekanntgegebenen Daten.
2.3 Nach dem Absenden der Bestellung erhält der Kunde ein E-Mail von BÜCHERQUELLE, in welcher BÜCHERQUELLE den Erhalt des Anbots des Kunden bestätigt und das Anbot des Kunden annimmt (Bestellbestätigung). Mit Zugang der Bestellbestätigung beim Kunden kommt der Kaufvertrag zwischen BÜCHERQUELLE und dem Kunden zustande.
2.4 Im Fall von nicht ernst gemeinten Bestellungen („Schein- bzw. Scherzbestellungen“) oder Bestellungen, die unter Umständen fehlerhafte bzw. erfundene Kundendaten (z.B. nicht existierende oder nicht eindeutige Liederadresse, falscher Name bzw. E-Mail Adresse) enthalten, kommt kein Kaufvertrag zustande. BÜCHERQUELLE ist in diesem Fall berechtigt, die Bestellung nicht anzunehmen, die Lieferung zu verweigern und im Gegenzug eine allenfalls erfolgte Zahlung des Kunden an diesen zurückzuerstatten.
3. Preise, Zahlung und Versandkosten
3.1 Die im Onlineshop angeführten Kaufpreise sind Bruttopreise und enthalten keine Versandkosten für die Zustellung an die Zustelladresse des Kunden. Die Versandkosten werden gesondert zur Bestellung hinzugerechnet. Die Verrechnung erfolgt ausschließlich in Euro (€). Alle im Onlineshop angegebenen Preise verstehen sich inklusive aller Steuern einschließlich Umsatzsteuer und Abgaben.
3.2 Das Angebot durch den Kunden erfolgt zu den am Tag der Anbotstellung gültigen, auf der Website www.ares-verlag.com angegebenen, Preisen. Die Versandkostenpauschale (wie in Punkt 3.1 beschrieben) wird gesondert zur Bestellung hinzugerechnet. Kaufpreis und Versandkostenpauschale werden zu dem Zeitpunkt zur Zahlung fällig, zu dem der Kunde die Ware entgegennimmt. Skonto oder sonstige Abzüge (z.B. Rabatte) können ohne schriftliche Vereinbarung nicht anerkannt werden. Zahlungen können per Nachnahme, auf Rechnung, mit Kreditkarte, PayPal oder über Online Überweisung erfolgen. Bestellungen ab einem Kaufpreis von 100 € sind nur gegen Vorauskasse möglich. Bei Zahlung mit Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kreditkartenkontos des Kunden mit Abschluss der Bestellung. Bei Zahlung per Lastschrift erfolgt die Belastung des Bankkontos des Kunden, wenn die Ware das Lager von BÜCHERQUELLE verlässt.
3.3 Mit der Bestellung der Waren erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit der Zahlung der Kaufpreise und der Versandkostenpauschale einverstanden. Diese beträgt für Zustelladressen in Österreich 3,80 € und für Zustelladressen in EU-Ländern, in der Schweiz und in Lichtenstein 6,80 €. Bei Nachnahmeversand in Österreich werden zusätzlich 3,50 € Nachnahmeentgelt fällig. Der Nachnahmeversand außerhalb von Österreich ist nicht möglich. Keine Versandkosten entstehen bei Bestellungen ab einem Wert von 80 €, das Nachnahmeentgelt i.H.v. 3,50 € ist in diesem Fall dennoch zu bezahlen.
4. Lieferung und Zustellung
4.1 Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Lieferung von Waren über Bestellung im Webshop ist nur für Kunden innerhalb der Europäischen Union und erst ab einem Nettobestellwert von € 4,99 (exklusive Versandkosten) möglich.
4.2 Die im Webshop genannten Lieferfristen sind Schätzungen, die voraussetzen, dass es im Fall notwendiger Nachbestellungen zu keinen Lieferproblemen seitens der Lieferanten von BÜCHERQUELLE kommt. Für Artikel, welche mit der Lieferbarkeit „Sofort Lieferbar“ gekennzeichnet sind, werden Bestellungen ehestmöglich versendet, spätestens jedoch innerhalb von 7 Werktagen ab Versand der Bestellbestätigung. Für Artikel, welche mit der Lieferbarkeit „Verfügbar in 3 bis 10 Tagen“ gekennzeichnet sind, werden Bestellungen ehestmöglich versendet, spätestens jedoch innerhalb von 14 Werktagen ab Versand der Bestellbestätigung. Auf die Lieferbarkeit von Artikel, welche mit „derzeit nicht lieferbar“ gekennzeichnet sind, hat BÜCHERQUELLE keinen Einfluss. Kunden die derart gekennzeichnete Artikel bestellen, erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass für derartige Artikel keine Lieferbarkeit definiert ist und es daher zu unvorhersehbar langen Lieferzeiten bzw. Wartezeiten kommen kann.
4.3 Werden die unter Punkt 4.2 genannten Lieferfristen seitens BÜCHERQUELLE überschritten ist der Kunde unabhängig von dem Verbrauchern zustehenden Rücktrittsrecht (Punkt 5) berechtigt unter Setzung einer angemessenen Nachfrist zur Lieferung der gekauften Ware vom Kaufvertrag zurückzutreten und BÜCHERQUELLE wird den allenfalls bereits geleisteten Kaufpreis binnen angemessener Frist zurückerstatten. Auf jeden Fall erhält der Kunde eine Information, wenn eine wesentliche Überschreitung der Lieferfrist zu erwarten ist. Im Fall von Artikel, welche mit „derzeit nicht lieferbar“ gekennzeichnet sind, ist der Kunde berechtigt nach 60 Tagen ab Zugang der Bestellbestätigung unter Setzung einer angemessenen Nachfrist zur Lieferung der gekauften Ware vom Kaufvertrag zurückzutreten.
4.4 Die jeweils gültigen Lieferkosten werden sowohl vor der Bestellung durch den Kunden als auch in der Bestellbestätigung angezeigt.
4.5 Wenn der Käufer Unternehmer ist geht die Transportgefahr auf den Käufer über, sobald die Lieferung an den Transporteur übergeben wurde, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Ist der Käufer Verbraucher, trägt BÜCHERQUELLE die Gefahr des Transports bis der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Hat der Verbraucher den Beförderer beauftragt hat und ist diese Option nicht von BÜCHERQUELLE angeboten worden, geht das Transportrisiko mit der Übergabe der Ware an den Beförderer auf den Verbraucher über.
4.6 BÜCHERQUELLE behält sich das Recht zur Vornahme und Fakturierung von Teillieferungen vor. Sollte aus technischen oder logistischen Gründen eine Versendung in mehreren Etappen erfolgen, wird die Versandkostenpauschale nur einmal berechnet.
4.7 Die Zustellung der bestellten Produkte an die vom Kunden angegebene Adresse erfolgt entweder durch die Österreichische Post AG oder durch ein anderes auf die Zustellung von Waren spezialisiertes Unternehmen nach deren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Im Regelfall wird ein Zustellversuch vorgenommen, ist dieser Zustellversuch erfolglos wird der Kunde von der erfolglosen Zustellung verständigt und die Ware sodann für einen in der Verständigung angeführten Zeitraum (Abholfrist) bei der in der Hinterlegungsbestätigung angeführten Postfiliale bzw. einer anderen dafür vorgesehenen Hinterlegungsstelle zur Abholung hinterlegt.
4.8 Wird die vom Kunden bestellte Ware nach einem Zustellversuch an die vom Kunden bekanntgegebene Adresse nicht innerhalb der in der Verständigung von der erfolglosen Zustellung festgelegten Abholfrist von der Hinterlegungsstelle behoben und daher an BÜCHERQUELLE zurückgesendet, ist BÜCHERQUELLE berechtigt aufgrund des Annahmeverzugs des Kunden vom Vertrag zurücktreten. Im Fall des Rücktritts von BÜCHERQUELLE wegen Annahmeverzugs des Kunden wird ein bereits an BÜCHERQUELLE überwiesener Kaufpreis abzüglich der Versandkosten an den Kunden zurück überwiesen.
4.9 Erfolgt die Zahlung des Kaufpreises und der Versandkostenpauschale durch den Kunden an BÜCHERQUELLE oder einen von BÜCHERQUELLE beauftragten Zahlungsanbieter (z.B. Wirecard AG) nicht oder nicht innerhalb angemessener Frist, ist BÜCHERQUELLE berechtigt aber nicht verpflichtet, den Kunden mittels einmaliger, schriftlicher Mahnung zur Zahlung aufzufordern und ihm eine weitere, angemessene Frist zur Zahlung einzuräumen. Erfolgt auch innerhalb der gesetzten Nachfrist keine Zahlung, ist BÜCHERQUELLE nach eigenem Ermessen und ohne weitere Benachrichtigung des Kunden berechtigt weitere Mahnungen auszusenden oder ein Inkassobüro mit der Eintreibung der Forderung zu beauftragten oder vom Vertrag zurückzutreten und die Rücksendung der unbezahlten Waren zu verlangen. Die (einmalige oder mehrmalige) Mahnung des Kunden erfolgt aus Kulanz. BÜCHERQUELLE ist jederzeit bei Zahlungsverzug auch ohne Mahnung des Kunden berechtigt die Eintreibung der Forderung selbst oder durch ein Inkassobüro zu betreiben oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei verschuldetem Zahlungsverzug sind die angemessenen Kosten für die Mahnung und/oder das Einschreiten des Inkassobüros vom Kunden zu tragen.
4.10 Waren, die in der Filiale abgeholt werden sollen, können bei Bedarf vorab via E-Mail unverbindlich reserviert werden. Eine Bestellung von Waren, die in der Filiale abgeholt werden, ist über den Webshop nicht möglich. Bei der Filialabholung besteht kein Rücktrittsrecht des Kunden.
5. Rücktrittsrecht
5.1 Sofern der Kunde Verbraucher i.S.d. § 1 KSchG ist, ist er berechtigt binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Die Frist beginnt an dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Für Kunden, die nicht Verbraucher sind, gilt dieses Rücktrittsrecht nicht.
5.2 Samstage, Sonn- und Feiertage werden bei der Berechnung der Frist mit einbezogen.
5.3 Zur Ausübung des Rücktrittsrechts muss der Kunde BÜCHERQUELLE innerhalb dieser Frist mittels einer eindeutigen Erklärung, entweder mündlich gleichzeitig mit der Rückgabe der bestellten Ware(n) in einer Filiale oder schriftlich (z. B. per Post, Telefax oder E-Mail) über seinen Rücktritt informieren. Der Kunde ist nicht verpflichtet, kann aber das nachstehende Muster-Widerrufsformular hier herunterladen und verwenden.
https://www.wko.at/branchen/information-consulting/immobilien-vermoegenstreuhaender/Form-Widerrufsformular-Anhang-I-BGBl_2.pdf
5.4 Rücktrittserklärungen sind schriftlich an diese Adresse zu richten: BÜCHERQUELLE Buchhandlungsgesellschaft mbH, Hofgasse 5, A-8011 Graz, E-Mail: office@buecherquelle.at, Fax: +43 (0)316 83 56 12
5.5 Der Kunde hat die Ware(n) im Rücktrittsfall unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem BÜCHERQUELLE über den Vertragsrücktritt unterrichtet wurde, an BÜCHERQUELLE zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.
5.6 Macht der Kunde von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch, erhält er alle an BÜCHERQUELLE geleisteten Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von BÜCHERQUELLE angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat) binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückbezahlt, an dem seine Rücktrittserklärung bei BÜCHERQUELLE eingegangen ist. Diese Rückzahlung erfolgt in derselben Form in der auch die Zahlung geleistet wurde.
5.7 Die Rückzahlung kann von BÜCHERQUELLE verweigert werden bis BÜCHERQUELLE die Ware(n) wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandet wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
5.8 Kein Rücktrittsrecht besteht in Hinblick auf Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. nicht originalverpacktes Verbrauchsmaterial für Drucker oder vergleichbare Geräte) sowie schnellverderbliche Waren oder Waren, deren Verfallsdatum überschritten wurde. Ebenfalls ausgenommen vom Rücktrittsrecht sind u.a.
• Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
• Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte
5.9 Für einen allfälligen Wertverlust der Ware hat der Kunde aufzukommen, wenn dieser auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Ware(n) nicht notwendigen Umgang durch den Kunden zurückzuführen ist.
6. Aufrechnung
6.1 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden außer in den gesetzlich vorgesehenen Fällen nur dann zu, wenn die Gegenansprüche des Kunden im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Kunden steht bzw. wenn diese von BÜCHERQUELLE zuvor ausdrücklich anerkannt oder gerichtlich festgestellt wurden.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Somit bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung des Kaufpreises und aller anderen, gegenüber dem Kunden bestehenden Ansprüche im Eigentum der BÜCHERQUELLE.
8. Nutzungsbedingungen und Datenschutz
8.1 Durch die Benutzung der Website erklärt sich der Kunde mit den Nutzungsbedingungen (abrufbar unter www.ares-verlag.con/nutzungsbedingungen.html) und mit der Datenschutzerklärung (abrufbar unter www.ares-verlag.com/datenschutzerklaerung) einverstanden.
9. Gewährleistung und Garantie
9.1 Zum Zwecke einer einwandfreien und raschen Abwicklung wird der Kunde ersucht, die erhaltene(n) Ware(n) unmittelbar nach Zustellung zu öffnen, auf ihre Vollständigkeit und auf etwaige Beschädigungen hin zu überprüfen.
9.2 Im Falle des Vorliegens eines der Gewährleistung unterliegenden Mangels, gelten die gesetzlichen Bestimmungen (§§ 922 ff ABGB, §§ 8 ff KSchG) sowie die dort geregelten Gewähr-leistungsbehelfe. Liegt ein von BÜCHERQUELLE zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist die BÜCHERQUELLE nach eigener Wahl zur Verbesserung, zum Nachtrag des Fehlenden oder zum Austausch gegen eine mangelfreie Sache innerhalb angemessener Frist berechtigt. Erfolgt dies nicht innerhalb angemessener Frist, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt vom Vertrag zurückzutreten oder Preisminderung zu begehren. Weitergehende, Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen und zwar unabhängig davon aus welchem Rechtsgrund diese geltend gemacht werden. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sowie sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter gegen den Kunden, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, ist ausgeschlossen.
9.3 Alle Gewährleistungsansprüche müssen innerhalb der gesetzlich festgelegten Fristen (§ 933 ABGB) geltend gemacht werden. Diese beträgt 2 Jahre und beginnt ab dem Zeitpunkt des Warenerhalts.
9.4 Hinsichtlich der Herstellergarantien verweist BÜCHERQUELLE auf die jeweiligen Bestimmungen des Herstellers. Etwaige Garantieansprüche sind direkt an den Hersteller zu richten, BÜCHERQUELLE übernimmt soweit gesetzlich zulässig keine wie immer geartete vom Hersteller geleistete Garantie.
10. Schadenersatz
10.1 Alle Ansprüche des Kunden, die über die in Punkt 9 genannten Ansprüche hinausgehen sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Insbesondere haftet BÜCHERQUELLE nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind. Außerdem besteht keine Haftung für den entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist ausgeschlossen. Alle Haftungsausschlüsse bzw. –Beschränkungen von BÜCHERQUELLE gelten in gleicher Weise für die persönliche Haftung von deren Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
10.2 Im Fall eines vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schadens oder im Fall eines Personenschadens gilt die Haftungsbeschränkung des Punkt 9.1 nicht.
10.3 Für Schäden, die aus der Nutzung der Website www.ares-verlag.com bzw. aus der vorübergehenden oder dauerhaften Unerreichbarkeit der Website bzw. der darauf angebotenen Dienste entstehen gelten die in den Nutzungsbedingungen enthaltenen Haftungsbestimmungen, deren Geltung der Kunde durch die Nutzung der Website bzw. der auf ihr angebotenen Dienste akzeptiert.
11. Schriftformerfordernis
11.1 Sofern in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist, sind Erklärungen der Parteien nur wirksam wenn sie schriftlich abgegeben werden. Für das Erfordernis der Schriftlichkeit ist auch die Form als E-Mail ausreichend, sofern nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
12. Salvatorische Klausel
12.1 Werden einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen getroffenen Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt bzw. richtet sie sich subsidiär nach dem beiderseitigen Willen der Parteien. Diese Bestimmungen gelten auch für den Fall, dass sich gegenständliche AGB als lückenhaft erweisen.
13 Anwendbares Recht
13.1 Auf das gesamte Rechtsverhältnis einschließlich aller Rechtsgeschäfte zwischen BÜCHERQUELLE und dem Kunden ist österreichischem Recht anzuwenden, ausschließlicher Gerichtsstand bei Streitfragen in Zusammenhang mit diesen AGB ist Graz.
13.2 Für Kunden, die Verbraucher sind, gelten die zwingenden konsumentenschutzrechtliche Bestimmungen des Staates in dem der betreffende Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, außer die österreichisches Bestimmungen sind für Verbraucher günstiger.
13.3 Die Geltung des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des österreichischen Rechts ist ausgeschlossen.
